AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen, rechtliche Hinweise und Informationen

(Webshop)

op Couture Brillen GmbH, Spitalhofstraße 94, 94032 Passau

 

1. Vertragspartner

Ihr Kaufvertrag kommt mit der

op Couture Brillen GmbH, Spitalhofstraße 94, 94032 Passau
Geschäftsführer: Klaus Lippert, Beate Obersteiner
Telefon: +49(0)89/451589-54
Telefax: +49(0)89/451589-99
Handelsregister B des Amtsgerichts Passau Nr. HRB 5423
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 129429595

zustande.

 

2. Geltungsbereich

Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen Ihnen und op Couture Brillen GmbH (im Folgenden: "op Couture") gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Der Geltung anderslautender Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.

3. Zustandekommen des Vertrags

Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

Durch das Anklicken der Schaltfläche "Kaufen" geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte zu den dort aufgeführten Preisen, Preisbestandteilen und ggf. Versandkosten ab. Die Annahme dieses Angebots und damit der rechtsverbindliche Vertragsschluss erfolgt ausschließlich durch Versendung der bestellten Ware durch op Couture. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung und/oder die Übersendung einer Auftragsbestätigung stellen also noch keine verbindliche Annahme Ihrer Bestellung dar und begründen somit noch keinen Vertragsschluss.

Der Text Ihrer Bestellung bleibt bei uns nach Absendung der Ware nur für einen vorübergehenden Zeitraum gespeichert. Wir empfehlen Ihnen daher, den Text Ihrer Bestellung vor der Absendung (also vor dem Klicken der Schaltfläche "Kaufen") auszudrucken und/oder abzuspeichern.

4. Vorkasse / Rechnung und Zahlung / Lieferung

Der Versand der bestellten Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse.

Die Auftragsbestätigung mit allen erforderlichen Angaben erhalten Sie nach Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail.

Zahlungen können erfolgen

-  durch Vorabüberweisung auf folgendes Konto (nur innerhalb der EU):

-  über PayPal

-  per Kreditkarte (MASTER/VISA)

Der Versand erfolgt durch unabhängige Transportunternehmen innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang, sofern nichts anderes vereinbart wird. Die Versandkosten betragen derzeit für einen Artikel 6,90 € (inkl. gesetzl. MwSt) innerhalb Deutschlands, 8,90 € (inkl. gesetzl. MwSt) innerhalb Europas und 10,90 € (inkl. gesetzl. MwSt) weltweit. Für jeden weiteren Artikel, der gleichzeitig versandt werden kann, berechnet op Couture 2,50 € (inkl. gesetzl. MwSt).

Im Fall grenzüberschreitender Lieferungen können im Einzelfall weitere Abgaben (z.B. Zölle) vom Nutzer zu zahlen sein.

5. Widerrufsrecht und -Folgen

Widerrufsrecht:

Falls Sie Verbraucher sind (Sie den Vertrag also als natürliche Person und nicht für gewerbliche oder berufliche Zwecke abschließen), steht Ihnen folgendes Widerrufsrecht zu:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) (oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache) widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

E-Mail-Adresse: widerruf@cazal-eyewear.com

Telefax: +49(0)89/451589-99

Postanschrift: op Couture Brillen GmbH
Postfach 1202
94032 Passau

Erfolgt der Widerruf durch Rücksendung der Sache, so ist die Sendung an folgende Adresse zu richten:

Postanschrift: op Couture Brillen GmbH
Postfach 1202
94032 Passau

 

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

6. Gewährleistung und Haftung

Die Haftung von op Couture für Sach- und Rechtsmängel des Kaufgegenstandes richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Schadensersatzansprüche gegen op Couture, gleich aus welchem Rechtsgrund, bestehen jedoch nur in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von op Couture oder Personen, für deren Verschulden op Couture gesetzlich einzustehen hat (wie z.B. Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen). Dies gilt nicht bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bestehen ebenfalls uneingeschränkt.

Garantien werden nicht abgegeben. Ein Kundendienst besteht nicht.

7. Gefahrübergang

Sofern Sie kein Verbraucher, sondern Unternehmer gem. § 14 BGB sind, gilt für den Gefahrübergang § 447 BGB (Versendungskauf).

8. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an der bestellten Ware verbleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung bei uns.

9. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Der Vertrag mit Ihnen unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

Sofern Sie kein Verbraucher, sondern Unternehmer gem. § 14 BGB sind, ist Erfüllungsort für alle beiderseitigen Verpflichtungen aus dem Vertrag der Sitz von op Couture (Passau). Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Landgericht Passau.

10.  Datenschutz

op Couture legt großen Wert auf den Schutz personenbezogener Daten. Grundsätzlich können Sie die Internetseiten von op Couture besuchen, ohne persönliche Angaben machen zu müssen. Für die Nutzung des Webshops, spezieller Service-Angebote, Downloads oder die Teilnahme an Gewinnspielen kann die Erhebung personenbezogener Daten erforderlich sein. Sofern personenbezogene Daten gespeichert und für die ordnungsgemäße Abwicklung von Bestellungen oder die ordnungsgemäße Durchführung der jeweiligen Service-Angebote sowie für statistische Zwecke genutzt werden, erfolgt dies gemäß den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Tele­mediengesetzes (TMG).

Bezüglich Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten gilt im Einzelnen folgendes:

Beim Besuch der Internetseiten von op Couture werden nicht-personenbezogene Daten automatisch in bestimmten (log-)Dateien gespeichert. Hierbei handelt es sich unter anderem um Informationen über die IP-Adresse Ihres Internet-Service-Providers, den von Ihnen verwendeten Browser, das auf Ihrem Computer eingesetzte Betriebssystem, die von Ihnen besuchten Seiten von op Couture sowie Datum und Uhrzeit Ihres Besuches. Diese Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken gespeichert und ausschließlich dazu verwendet, um das Angebot für die Besucher der Internetseiten von op Couture interessanter und benutzer­freundlicher zu gestalten. Diese Daten ermöglichen keine direkten Rückschlüsse auf die Identität des jeweiligen Besuchers und werden nicht an Dritte weitergegeben.

Personenbezogene Daten werden auf den Internetseiten von op Couture nur dort erhoben, gespeichert und weiterverarbeitet, wo es für die ordnungsgemäße Abwicklung von Bestellungen oder die ordnungsgemäße Nutzung und ordnungsgemäße Durchführung spezieller Service-Angebote oder Gewinnspiele erforderlich ist. Dies können unter anderem Identifikationszwecke sein. Bei den hierzu erfassten Daten kann es sich unter anderen um Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer und eMail-Adresse handeln. Ihre persönlichen Daten werden nur gespeichert, sofern dies gesetzlich zulässig ist oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben. Entscheiden Sie sich, bestimmte Daten nicht anzugeben, kann dies dazu führen, dass Sie spezielle Serviceangebote auf den Internet-Seiten von op Couture nicht oder nur eingeschränkt nutzen können oder an Gewinnspielen nicht teilnehmen können. Ihre Daten werden nur im Rahmen der ordnungsgemäßen Durchführung der jeweils von Ihnen in Anspruch genommenen Dienstleistung sowie für statistische Zwecke erhoben und von op Couture und den an der Durchführung der jeweiligen Angebote beteiligten Unternehmen genutzt. Für die vollständige Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit Dienstleistern zusammen, denen wir bestimmte Daten zur Auftragserfüllung übermitteln. Dies sind Dienstleister für die Zustellung der Ware und für die Abwicklung des Zahlungsverkehrs. Darüber hinaus werden Ihre persönlichen Daten weder genutzt noch an Dritte weitergegeben, es sei denn, Sie haben uns dazu Ihr ausdrückliches Einverständnis erklärt. Ihr Einverständnis zur Speicherung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten können Sie jederzeit kostenlos und ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Ihre persönlichen Daten werden dann umgehend gelöscht. Wenden Sie sich hierzu bitte wie folgt an uns:

Per eMail: datenschutz@cazal-eyewear.com

Telefax:  +49(0)89/451589-99

Postanschrift:   op Couture Brillen GmbH
Postfach 1202
94032 Passau

Die Speicherung personenbezogener Daten erfolgt nur so lange, wie dies für den Zweck, für den diese Daten übermittelt wurden, erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist.

Der auf den Internetseiten von op Couture gewährleistete Datenschutz gilt natürlich auch für die personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen. Personen unter 18 Jahren sollten uns jedoch ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten übermitteln.

Personenbezogene und nicht-personenbezogene (anonyme) Daten werden getrennt voneinander gespeichert, so dass keine Rückschlüsse oder Verknüpfungen zwischen diesen Daten möglich sind. Die Daten schützen wir nach besten Kräften gegen Manipulationen, Verlust und Zerstörung. Der Zugriff auf die Daten ist nur wenigen befugten Personen möglich.

Cookies sind kleine Dateien mit bestimmten Informationen, die auf dem Computer des Besuchers gespeichert werden. Cookies dienen unter anderem dazu, dem Besucher bei einem späteren Besuch die Nutzung bestimmter Internetseiten zu erleichtern. Cookies sind heute industrieller Standard, den die meisten Internetseiten verwenden.

Sie können Ihnen Internet-Browser regelmäßig so einstellen, dass dieser Cookies automatisch akzeptiert, automatisch ablehnt oder im Einzelfall fragt, ob Sie ein Cookie akzeptieren oder ablehnen möchten. Nähere Informationen hierzu finden Sie in der Dokumentation oder in der Hilfedatei Ihres Browsers. Die Nutzung einer Internetseite ist in der Regel auch dann möglich, wenn Cookies abgelehnt werden. In einigen Fällen kann es aber notwendig sein, dass Cookies akzeptiert werden, um ein spezielles Angebot zu nutzen.

Falls Sie noch Fragen oder Anregungen zum Datenschutz auf den Internetseiten von op Couture haben, wenden Sie sich bitte wie folgt an uns:

Per eMail: datenschutz@cazal-eyewear.com

Telefax:  +49(0)89/451589-99

Postanschrift:   op Couture Brillen GmbH
Postfach 1202
94032 Passau

Hier erhalten Sie auch Auskunft über alle personen­bezogenen Daten, die op Couture von Ihnen gespeichert hat. Auch haben Sie die Möglichkeit, Ihre persönlichen Daten zu berichtigen.

11.  Links

Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Wir haben bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Wir haben aber keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte oder Angebote der verknüpften Seiten und distanzieren uns daher von Ihrem Inhalt. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden externe Links unverzüglich gelöscht. Bitte weisen Sie uns gegebenenfalls daraufhin.

 

12. Alternative Streitbeilegung

Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):

Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter dieser Adresse finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch nicht bereit.

 

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